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Landessynode 2015

Deutlich überarbeitete Vorschläge

Der umfangreiche Beratungsprozess geht ins Ziel: Mit "deutlich überarbeiteten Vorschlägen" zur Haushaltskonsolidierung geht die Kirchenleitung auf die Landessynode 2015, wie Präses Manfred Rekowski vor Journalistinnen und Journalisten erklärte. 

Erläuterten die Themen der Landessynode 2015: Vizepräses Pistorius (v.l.), Präses Rekowski, Vizepräsident Weusmann und Oberkirchenrat Baucks. Erläuterten die Themen der Landessynode 2015: Vizepräses Pistorius (v.l.), Präses Rekowski, Vizepräsident Weusmann und Oberkirchenrat Baucks.

Präses Manfred Rekowski Präses Manfred Rekowski

Die in 18 Punkten zusammengefassten Sparbereiche, die ausschließlich die landeskirchliche Ebene betreffen, haben der Vorlage zufolge einen Umfang von 11,3 Millionen Euro. Der Präses erinnerte noch einmal an den breit angelegten Beratungsprozess auf dem Weg zur Synodenvorlage der Kirchenleitung: Sechs Arbeitsgruppen hatten zunächst Vorschläge erarbeitet, die Kirchenleitung hatte an vier Abenden die Überlegungen zur Diskussion gestellt, Argumente wurden online getauscht, bevor die reguläre Beratung in den Ständigen Ausschüssen und dann in der Kirchenleitung folgten.

Etliche erste Sparvorhaben sollen nach der jetzigen Vorlage erst zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werden, um zunächst noch Konzeptionen zu erstellen, das gilt beispielsweise für die Jugendarbeit. Die Neukonzeptionen werden die Basis für entsprechende Beschlussvorlagen der Landessynode 2016 sein.

Strukturelles Defizit muss behoben werden

Die aktuell gestiegenen Kirchensteuereinnahmen nannte der Präses erfreulich, doch das strukturelle Defizit im landeskirchlichen Haushalt könnten sie nicht auffangen, betonte der Präses und machte damit klar, dass die Kirchenleitung an der Haushaltssanierung festhält.

Der größte Posten bei der Konsolidierung betrifft die Schulen. Dort sollen 4,5 Millionen Euro eingespart werden. Das soll nach Möglichkeit vor allem durch ein verändertes Schulmanagement und beispielsweise durch das Einwerben von Drittmitteln geschehen. Klappt das nicht, soll der Zuschuss für die zehn landeskirchlichen Schulen durch andere Maßnahmen sinken, etwa durch die Errichtung eines Schulwerks. Nur wenn auch dadurch keine Einsparungen erzielt werden, könnte ein Trägerwechsel in Betracht kommen.

Spielraum für innovative Projekte

Mittel aus dem Arbeitslosenfonds sollen dem Präses zufolge künftig zielgerichteter fließen, außerdem soll mehr Spielraum für innovative Projekte entstehen. Aber: Insgesamt sollen beim Arbeitslosenfonds 1,15 Millionen Euro eingespart werden, so die Vorlage der Kirchenleitung. Schon 2015 werden die Förderzuwendungen auf 1,5 Millionen reduziert. In den Jahren 2016 bis 2018 werden Fördermittel in Höhe von jährlich 1 Million Euro ausgegeben.

Eine Einsparsumme in Höhe von 1 Million Euro betrifft die Kirchliche Hochschule Wuppertal / Bethel, deren Angebote auch überregional nachgefragt werden. Die Finanzierung soll künftig auf deutlich breitere Basis gestellt werden, um die traditionsreiche Ausbildungsstätte langfristig zu sichern.

"Haus der Stille" soll Kosten sparen

Anders als ursprünglich in die Diskussion gebracht, sieht die Vorlage im Blick auf das "Haus der Stille" nun vorerst keine Gebäudeaufgabe mehr vor. Eine Senkung des Aufwands und eine Steigerung bei den Erträgen wird gleichwohl angestrebt, das Sparziel auf 320.000 Euro beziffert.

Betroffen von der Haushaltskonsolidierung sollen die kirchlichen Tagungshäuser in Bonn - das Haus der Begegnung (HdB) - und in Düsseldorf - das FilmFunkFernsehzentrum (FFFZ) - sein. Das HdB soll aufgegeben, das FFFZ künftig kostendeckend betrieben werden. Zusammen geht es um rund 1,5 Millionen Euro.

Vizepräsident Dr. Johann Weusmann Vizepräsident Dr. Johann Weusmann

Einsparungen auch im Landeskirchenamt

Die Haushaltskonsolidierung betrifft auch das Landeskirchenamt, machte Vizepräsident Dr. Johann Weusmann deutlich, der Umfang liege voraussichtlich bei einer halben Million Euro, hänge allerdings von den Entscheidungen über die übrigen Bereiche ab. Weusmann kündigte auch Effizienzsteigerungen an, geprüft werde eine Verringerung der Genehmigungsvorbehalte. 

Oberkirchenrat Bernd Baucks Oberkirchenrat Bernd Baucks

Nachhaltigen Haushalt schaffen

Einen Blick auf den geplanten Haushalt 2015 - auch er unterliegt der Entscheidung der Landessynode während ihrer Tagung vom 11. bis 16. Januar - gab Oberkirchenrat Bernd Baucks, Leiter der Abteilung Finanzen und Vermögen. Demnach werden die Aufwände bei 518 Millionen Euro liegen, die Erträge jedoch nur bei rund 514 Millionen Euro, so dass ein Defizit von 4 Millionen Euro entstehen wird.

Und so sagt auch Baucks: Die vorübergehend durch wirtschaftlichen Ausschwung gestiegenen Kirchensteuereinnahmen machen den Sparkurs keineswegs überflüssig. Zwecks Nachhaltigkeit müsse das "strukturelle Defizit des landeskirchlichen Haushalts" überwunden werden.

Nachfragen zu Schulen und Versorgung

Nachfragen aus dem Kreis der Journalistinnen und Journalisten betrafen u.a. die Schulen. Nein, ein Trägerwechsel sei nachrangig, betonte der Präses, zumal ein solcher kompliziert sei und zu Unruhe führe. Vorrangig solle versucht werden, durch Einwerbung von Drittmitteln oder beispielsweise auch Entlastungen seitens Kommunen zum Sparziel zu kommen.

Andere Nachfragen betrafen Fragen der Versorgung. Weil in besseren Zeiten zu wenig zurückgelegt worden war, gibt es hierzu noch eine Vorlage, erklärte Vizepräses Christoph Pistorius, Leiter der Personalabteilung im Landeskirchenamt. Dementsprechend sieht die Drucksache 4 "Umgang mit der gesamtkirchlichen Verantwortung für die bestehenden Versorgungs- und Beihilfelasten" eine Erhöhung der Versorgungssicherungsumlage um zwei Prozentpunkte auf 24 Prozent des Nettokirchensteueraufkommens vor. Auch das Beihilferecht soll überarbeitet werden.

Vizepräses Christoph Pistorius Vizepräses Christoph Pistorius

Gottesbilder als theologisches Thema

"Wie Gott zur Welt kommt" lautet das theologische Thema der Landessynode 2015. Insofern befasse sich die Synode mit ihrem Kernauftrag, erklärte Vizepräses Pistorius. Weiter sagte er: "Dass wir von Gott und unserem Glauben reden, trägt dazu bei, dass Gott zur Welt kommt."

Zwei Vorträge kreisen um das Thema. Prof. Dr. Hellmut Zschoch von der Kirchlichen Hochschule Wuppertal wird die "Welt" beschreiben und dabei auch Ergebnisse der 5. Kirchenmitgliedschaftsuntersuchung der EKD einbeziehen. Prof. Dr. Cornelia Richter von der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn erläutert "Gott" und das Personsein des dreieinigen Gottes. Auch die Andachten und Wortmeldungen während der Synode werden zum Thema beitragen.

Werbung für theologischen Nachwuchs

Pfarrerinnen und Pfarrer sind wichtige Größen, damit Gott in die Welt kommt, so der Vizepräses im Blick auf eine weitere Vorlage. Die Drucksache 5 betrifft die Pfarrstellenplanung. Angesichts der Pensionierung der geburtenstarken Jahrgänge unter den Pfarrerinnen und Pfarrern und der derzeit geringen Zahl von Neuzugängen muss etwas passieren. Heute stehen 1.900 Frauen und Männer im Pfarrdienst, würde man einfach nichts tun, stünden rechnerisch in 15 Jahren nur noch 530 bereit.

Nun wird die Zielzahl für 2030 wird auf 1.000 festgelegt. Dafür soll u.a. um theologischen Nachwuchs geworben werden. Außerdem sollen Seiteneinstiege ermöglicht werden - so soll die frühere Gemeindemissionarsausbildung reaktiviert werden.

Sterben von Flüchtlingen an EU-Außengrenze ist eine Schande

Drucksache 22 gilt der "Flüchtlingsproblematik an den EU-Außengrenzen". Darin heißt es: "Angesichts der dramatischen Zuspitzung der Lage im Nahen und Mittleren Osten bekräftigt die Landessynode eindringlich, dass eine stärkere Beteiligung Europas und der Bunderepublik Deutschland an der Aufnahme von Flüchtlingen aus humanitären Gründen geboten ist."

Das tägliche Sterben von Flüchtlingen an den EU-Außengrenzen sei eine Schande für Europa. Zur Stärkung von Flüchtlingsarbeit sollen 250.000 Euro bereit gestellt werden.

 

ekir.de / Anna Neumann, Fotos Michel Schier / Evangelische Kirche im Rheinland - Ekir.de / 05.01.2015

 

 



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